Was Ist Die Unschuldsvermutung

Unschuldsvermutung: Rechtsgrundlage und Grundgesetz

Was ist die Unschuldsvermutung?

Definition und Grundsatz

Die Unschuldsvermutung, auch Präsumtion der Unschuld genannt, ist einer der Grundpfeiler eines freiheitlichen und rechtsstaatlichen Systems. Sie besagt, dass jeder Mensch, der einer Straftat beschuldigt wird, bis zu seiner rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig gilt.

Rechtsgrundlage

Die Unschuldsvermutung ist im Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie im Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) verankert. Darüber hinaus bildet sie einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, der aus dem Wesen des Strafverfahrens abgeleitet wird.

Bedeutung und Funktion der Unschuldsvermutung

Die Unschuldsvermutung hat eine zentrale Bedeutung für den Schutz der Persönlichkeitsrechte und die Gewährleistung eines fairen Verfahrens:

• Schutz vor ungerechtfertigten Vorverurteilungen
• Erleichterung der Verteidigung
• Garantie eines unvoreingenommenen Prozesses

Umkehr der Beweislast

Aus der Unschuldsvermutung leitet sich die Umkehr der Beweislast ab. Demnach muss die Anklagebehörde die Schuld des Angeklagten nachweisen. Der Angeklagte ist hingegen nicht verpflichtet, seine Unschuld zu beweisen.

Ausnahmen und Einschränkungen

In wenigen Ausnahmefällen kann die Unschuldsvermutung eingeschränkt werden, beispielsweise:

• Bei Gefahr im Verzug (z.B. Fluchtgefahr)
• Bei besonderem öffentlichen Interesse (z.B. Terrorismus)

Verletzung der Unschuldsvermutung

Eine Verletzung der Unschuldsvermutung kann durch verschiedene Maßnahmen erfolgen, wie:

• Vorverurteilung durch die Medien
• Diskriminierung durch Behörden
• Unsachgemäße Verhaftung oder Inhaftierung

Folgen und Sanktionen

Verletzungen der Unschuldsvermutung können schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben, sowohl im materiellen als auch im immateriellen Bereich. Rechtliche Sanktionen sind möglich.

Fazit

Die Unschuldsvermutung ist ein unverzichtbarer Baustein eines freiheitlichen und rechtsstaatlichen Systems. Sie stellt sicher, dass jeder Angeklagte fair behandelt wird und seine Unschuld solange gilt, bis seine Schuld zweifelsfrei nachgewiesen ist.